Markt Teisnach - Gemeinderatssitzung vom 24.05.2018
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Gemeinderatssitzung vom 24.05.2018

Sitzung vom 12.04.2018

Haushaltsplan

 

Bürgermeister Daniel Graßl (SPD), der im Februar die Nachfolge der zur Landrätin gewählten Rita Röhrl angetreten hat, hat seinen ersten Gemeindehaushalt „durchgebracht“.
Zusammen mit ihm stimmten in der Marktgemeinderatssitzung vom 24.05.2018
neun der anwesenden elf Marktgemeinderäte für den Etat 2018. Dieser
umfasst insgesamt 18 025 000 Euro und ist damit im Ansatz um 1,3 Prozent höher als 2017. Die Gegenstimmen kamen von den CSU-Räten Markus Hauf
und Martin Niedermeier, Regina Pfeffer (CSU) und Johannes Dachs (SPD) fehlten entschuldigt und Christian Stadler (SPD) hatte zum Zeitpunkt der Abstimmung die Sitzung bereits verlassen.
Insgesamt 18 025 000 Euro – davon 11 765 000 Euro im Verwaltungshaushalt
und 6 260 000 Euro im Vermögenshaushalt – möchte die Marktgemeinde
in diesem Jahr einnehmen und ausgeben, was Kämmerer Adi Stieglbauer in seinem umfangreichen Bericht mit vielen Zahlen untermauerte. Allerdings
enthält der „Haushaltsplan“ nicht umsonst das Wort „Plan“, denn in ihm ist lediglich formuliert, was Bürgermeister, Gemeinderat und Kämmerei für das laufende Jahr planen.

Für 2018 hat Kämmerer Stieglbauer vorsichtig kalkuliert und Gewerbesteuereinnahmen von „nur“ 6,3 Millionen Euro eingeplant. Dass dennoch die Gesamteinnahmen der Finanzwirtschaft auf fast neun Millionen steigen könnten, ist einer deutlichen Zunahme bei der Einkommensteuer,
der Umsatzsteuer und der Verbrauchsgebühren zu verdanken.
Der Verwaltungshaushalt erreicht ein Volumen von über 11,7 Millionen Euro, in dem aber bereits die größten Ausgabenposten feststehen: Kreisumlage
2,8 Millionen Euro, Gewerbesteuerumlage 1,4 Millionen Euro und Personalausgaben 2,4 Millionen Euro.
Aber immerhin mehr als zwei Millionen Euro können auch dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, der heuer mit insgesamt
6,2 Millionen deutlich über den Vorjahren liegt und damit neue Investitionen möglich machen soll. Dazu gehören in diesem Jahr vor allem die Fertigstellung
und Abrechnung des Gehwegbaus Kaikenried-Arnetsried, der Breitbandausbau,
der Grunderwerb für das neue Wohngebiet an der Deggendorfer Straße sowie viele größere und kleinere Straßenmaßnahmen.

Campusbau

 

Die Baufirma Zankl GmbH erhielt den Auftrag für die Baumeisterarbeiten.
Bauherr dieses zweiten Technologiecampus der Technischen Hochschule Deggendorf in Teisnach ist wiederum die Optik Zentrum Bayern (OZB)
GmbH, eine 100-prozentige Tochter der Marktgemeinde.
OZB-Geschäftsführer Otto Loserth und Architekt Franz Seitz (Geiersthal) informierten Bürgermeister und Marktgemeinderäte in der Sitzung vom 24.05.2018 nicht nur über den aktuellen Stand beim „Campus II“, sondern
konnten aufgrund der Ausschreibung bereits die ersten Angebote zur Entscheidung vorlegen.
Der Campusbau wird aber teurer als erwartet. War bisher von rund vier Millionen Euro die Rede, so wird der neue TH-Standort nach jetzigem
Stand mindestens 5,4 Millionen Euro kosten. Nachdem OZB Geschäftsführer
Loserth mehrfach versichert hatte, dass die OZB bis zu sechs Millionen Euro
finanzieren kann, stimmte der Marktgemeinderat mit 11:2 Stimmen (Gegenstimmen kamen von Markus Hauf und Martin Niedermeier, beide
CSU) diesem Gesamtkostenrahmen zu.
Als erstes zu vergeben waren dann die Baumeisterarbeiten. Den Zuschlag erhielt die Viechtacher Firma Zankl, die mit 1 495 000 Euro das günstigste
Angebot abgegeben hatte. Der Auftrag für die Baugrundverbesserung
zur Aufständerung des Gebäudes ging an die Internationale Spezialtiefbau GmbH Deggendorf zum Angebotspreis von 75 400 Euro. Für beide Vergaben
gab es jeweils zwölf Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme (Niedermeier). Baubeginn soll bereits am 18. Juni sein.

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